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Vergabe - Vertragsbestimmungen (TV04)

Kurzzeichen TV04
Bezeichnung Vergabe - Vertragsbestimmungen
Art Arbeitsausschuss Straße
Tätigkeitsbericht

Beschreibung des Aufgabengebietes

Die RVS 10.01.11 "Besondere rechtlichen Vertragsbestimmungen für Bauleistungen an Straßen" wurde 2016 ergänzend zur ÖNORM B 2110 "Allgemeine Vertragsbestimmungen für Bauleistungen" (15.03.2013) ausgearbeitet und im Juni 2016 veröffentlicht. Dabei wurden nur Änderungen bzw. Ergänzungen speziell für straßenbau- bzw. brückenbauspezifische Sonderfälle in der RVS abgebildet. Überall dort, wo keine schlüssige Erklärung für eine spezifische Abweichung von der ÖNORM B 2110 gegeben ist, soll auch in der gegenständlichen RVS keine Regelung bzw. Änderung aufgenommen werden.

 

Arbeitsschwerpunkte des vergangenen Jahres

Mit 21. August 2018 wurde das BVergG2018 neu verlautbart. Zusätzlich wurden im Gesetz auch wesentliche vertragsrelevante Vorschreibungen unter dem Motto „Faire und transparente Vergaben“ aufgenommen. Durch die breite Diskussion bei der Überarbeitung der Geschäftsordnung des Österreichischen Normungsinstitutes (ASI) einerseits als auch durch das ins Leben gerufene „Dialogforum Österreich“ wurden zum Teil Verbesserungsvorschläge / Lösungsansätze für klare und einfachere Bauregeln erarbeitet.

Beim Austrian Standards Institut (ASI) wurde die überarbeitete ÖNORM B2118 im Sommer 2021 als Normenentwurf verabschiedet. Die Überarbeitung der ÖNORM B2110 wurde beim Austrian Standards Institut (ASI) in einer Kleingruppe begonnen und soll noch heuer im ONK 015 diskutiert werden. Die Evaluierung der RVS 10.01.11 (2016) im Arbeitsausschuss TV04 wurde bis zum Vorliegen der überarbeiteten ÖNORM B2110 eingestellt.

 

Ausblick auf zukünftige Vorhaben

Nach Vorliegen der überarbeiteten ÖNORM B 2110 und ÖNORM B 2118 des ASI sollte dann die gegenständliche RVS 10.01.11 zeitnah evaluiert werden. Sollten jedoch die vom TV04-Ausschuss erarbeiteten Anregungen in die Überarbeitung der Normen einfließen, so könnte die derzeitige RVS 10.01.11 ersatzlos zurückgezogen werden.

Leitung
  • Meisl Thomas, Ing.Mag.